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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. RubAddiction, Inh. Alexander Nemitz 1. Geltungsbereich Herr Alexander Nemitz unter der Firma RubAddiction schließt Verträge ausschließlich nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung ab. Maßgeblich für die Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Individualvereinbarungen bleiben hiervon unberührt. 2. Angebot und Vertragsschluss Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insb. auf der Website) stellen keine Angebote auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern dienen lediglich der Information über Produkte und Preise. Die Bestellung des Kunden gilt als Angebot. Sie kann nach Wahl von RubAddiction durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Lieferung angenommen werden. 3. Weitere Angaben zum Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes beim Online-Kauf Klicken Sie auf den gewünschten Artikel und anschließend auf „In den Korb“. Klicken Sie anschließend auf „Kasse“, erscheint eine Seite, auf der Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort anmelden können, oder, für den Fall, dass Sie ein neuer Kunde sind, unter dem Link „weiter“ Ihre Adressdaten eingeben können. Klicken Sie danach auf den Link „Kasse“, erhalten Sie auf der daraufhin erscheinenden Seite die Möglichkeit, die Versandadresse zu ändern, die Zahlungshinweise einzugeben sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen und zu akzeptieren. Klicken Sie anschließend auf „weiter“, so erscheinen nochmals alle Bestelldaten aufgelistet. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben dadurch ändern oder bearbeiten, dass Sie auf die entsprechenden Felder klicken. Sie können bis zu diesem Zeitpunkt Ihre Angaben auch löschen oder auch ganz von dem Kauf Abstand nehmen. Klicken Sie jedoch auf den Link „Bestellung bestätigen“, geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über den bestellten Artikel ab. Auf der Seite „Bestätigen“ besteht für Sie die Möglichkeit, den Vertragstext abzuspeichern und auch nach Bestätigung der Bestellung weiterhin abzurufen. 4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: RubAddiction Herrn Alexander Nemitz Neue Schönhauser Str. 9 D-10178 Berlin Email: info@rubaddiction.com Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Ende der Widerrufsbelehrung. Beim Einkauf in unserem Ladengeschäft besteht das vorgenannten Widerrufsrecht nicht. 5. Rücktritt bei Nichterfüllung RubAddiction ist berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von RubAddiction nicht verfügbar ist. Ist dies der Fall, informiert RubAddiction unverzüglich den Besteller über die Nichtverfügbarkeit und erstattet bereits erhaltene Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich zurück. 6. Preis und Lieferungen Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen der konkreten Informationen zu den Artikeln gesondert ausgewiesen. RubAddiction ist eine Manufaktur. Viele Waren können binnen 3-7 Tagen versandt werden. Da wir einen Großteil des Sortiments entsprechend Ihren Wünschen und Vorgaben individuell herstellen, müssen wir uns jedoch eine Lieferfrist von zwei Wochen vorbehalten. Die Lieferung erfolgt für Rechnung des Bestellers per Post. Mit Eingang der Ware beim Kunden geht die Gefahr der Beschädigung, des Verlustes oder des Diebstahls auf diesen über. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über, ist der Käufer Unternehmer, geht diese Gefahr beim Versendungskauf bereits mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. 7. Zahlung, Zahlungsverzug RubAddiction liefert gegen Vorkasse, Paypal oder Nachnahme. RubAddiction ist nicht verpflichtet, in Vorleistung zu treten. Sollte RubAddiction dennoch in Vorleistung treten und vor Zahlung liefern, gerät der Besteller spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung in Verzug mit der Folge der Entstehung von Verzugszinsen, die durch den Besteller zu tragen sind. Diese Verzugszinsen belaufen sich auf 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz für Verbraucher, bei Unternehmern beträgt der Verzugszins 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens durch RubAddiction bleibt hiervon unberührt. Im Falle des Zahlungsverzuges durch den Besteller kann RubAddiction die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware verlangen, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gilt, und kann die Ware zurück halten, bis Zahlung erfolgt. 8. Eigentumsvorbehalt RubAddiction behält sich das Eigentum an der einem Verbraucher gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Lieferung an ein Unternehmen behält sich RubAddiction das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. 9. Gewährleistung, Haftung, Aufrechnung, Abtretung Zwischen den Vertragsparteien gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware, Handelt es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Die Gewährleistung beschränkt sich zunächst auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche, namentlich ist er nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen. Offensichtliche Mängel sollten vom Verbraucher binnen einer Frist von einem Monat nach Erhalt der Lieferung schriftlich bei RubAddiction angezeigt werden. Sollte der Verbraucher diese Frist verstreichen lassen, werden seine Gewährleistungsrechte jedoch nicht beeinträchtigt. Betreibt der Besteller ein Handelsgewerbe nach den Vorschriften des HGB, hat er zur Wahrung seiner Gewährleistungsrechte seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377, 378 HGB nachzukommen. Im Gewährleistungsfall werden Sie sich bitte an: RubAddiction Herrn Alexander Nemitz Neue Schönhauser Str. 9 D-10178 Berlin Email: info@rubaddiction.com 10. Datenschutz Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. RubAddiction nutzt und speichert die auftragsbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten werden anschließend gelöscht. Das Versandunternehmen erhält von Ihren Daten nur soweit Kenntnis, als dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Kreditkartenzahlungen und Bankeinzügen werden Ihre Zahlungsdaten an die Kreditkartengesellschaft bzw. die Bank weitergeleitet. Darüber hinaus werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergegeben. Sie können Ihre gespeicherten Daten bei RubAddiction jederzeit abfragen, ändern oder löschen lassen. Sie können Ihre Einwilligung zur Datenspeicherung jederzeit widerrufen. 11. Haftungsausschluss für fremde Links RubAddiction verweist auf seinen Seiten mit Links auf andere Seite im Internet. Für alle diese Links gilt: RubAddiction erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten genommen werden kann. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen. 12. Gerichtsstand, Erfüllungsort und anwendbares Recht, Vertragssprache Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin, sofern der Besteller nicht Verbraucher ist. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis und auch bei Lieferungen ins Ausland unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht er gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Vertragsprache ist deutsch. 13. Salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen. |
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